Reisebeschränkungen für Menschen mit HIV und AIDS verstoßen gegen die Menschenrechte
Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) setzt sich seit mehr als 15 Jahren für die Abschaffung von Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Menschen mit HIV und AIDS ein. Am Rande der dreitägigen AIDS-Konferenz vor der UN-Vollversammlung in New York appellierte DAH-Bundesgeschäftsführer Dr. Luis Carlos Escobar Pinzón an die Vereinten Nationen, solche Beschränkungen aufzuheben. Zugleich lobte er die Fortschritte in einigen Ländern. Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sprach sich für die Abschaffung dieser Beschränkungen aus. Die DAH begrüßt die Unterstützung durch die Bundesgesundheitsministerin.
In mehr als 70 Ländern gelten Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV und Aids, 30 Länder weisen sogar aus. Mit einem Appell an die Weltgemeinschaft, die Menschenrechte zu achten, unterstützte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die UN-HIV-Konferenz in New York. Auch El Salvadors Präsident Elías Antonio Saca González sprach sich gegen Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Menschen mit HIV und Aids aus. Ein von der DAH und 344 anderen NGOs unterzeichneter Brief, der sich auf die Daten der DAH stützt, wurde an die Ständige Vertretung bei den Vereinten Nationen geschickt und hat das Thema auf die Agenda vieler Staaten gebracht.
Dazu erklärt Dr. Luis Carlos Escobar Pinzón, Bundesgeschäftsführer der Deutschen AIDS-Hilfe e.V., in New York: “Die Menschenrechte spielten bei allen Diskussionen in New York eine wichtige Rolle. Die Deutsche AIDS-Hilfe hat das Problem schon vor Jahren als erste Organisation sichtbar gemacht. Wir appellieren an die Staatengemeinschaft, Gesetze abzuschaffen, die Menschen mit HIV und AIDS diskriminieren und kriminalisieren. Auf der diesjährigen internationalen AIDS-Konferenz in Mexiko werden wir erneut auf die Ungleichheit hinweisen und die Gleichstellung von Betroffenen gegenüber Nichtinfizierten einfordern.”
Die Deutsche AIDS-Hilfe sammelt seit 1999 Informationen zu den weltweiten Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen durch regelmäßige, weltweite Befragungen der diplomatischen Vertretungen. Schockierend war dabei, wie viele Länder Menschen mit HIV an der Einreise hindern: allen voran China, die USA und einige arabische Staaten. Die Veröffentlichung der Daten hatte weltweit Aufmerksamkeit für dieses Thema geschaffen und entsprechende politische Initiativen befördert. Die Übersicht kann als Broschüre “Schnellfinder/Quick Reference” in fünf europäischen Sprachen von der Homepage der DAH herunter geladen werden. Pünktlich zur Welt-Aids-Konferenz in Mexiko startet am 1. August 2008 das Portal http://www.hivtravel.org , das umfassend zum Thema HIV und Reisen informiert und von der Deutschen AIDS-Hilfe zusammen mit anderen NGOs betrieben wird.
http://www.aidshilfe.de
